SPD-Stadtverband Freudenberg

Allgemein SPD Regio Südwestfalen - Willi Brase wird Sprecher

Auf der ersten Sitzung der SPD Regio Südwestfalen nach den stattgefundenen Landtagswahlen wurde Willi Brase MdB aus Siegen-Wittgenstein zum neuen Sprecher gewählt.

Man verständigte sich auf die künftige gemeinsamen Arbeit und die Betreuung von nicht mehr durch eigene Abgeordnete vertretene Landtagswahlkreise.

Veröffentlicht am 05.08.2010

Ratsfraktion Anfrage gem. GeschO - Kindertageseinrichtungen – Ausbauprogramm – Haushaltsmittel 2010

Freudenberg, den 1. August 2010

Anfrage gem. GeschO zu den Sitzungen des
- Ausschusses für Familien und Soziales am 9.09.2010
- Rates am 23.09.2010

- Kindertageseinrichtungen – Ausbauprogramm – Haushaltsmittel 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Zur Sitzung des Rates – 15. April 2010 – Beratung des Haushalts 2010 – hatten die Fraktionen von SPD, Grünen und AL u. a. beantragt, den Haushaltsansatz 2010 bezüglich des Ausbauprogramms von Kindertageseinrichtungen im Bereich der unter 3-jährigen (U3) um 88.900 € zu senken. Diesem Antrag ist bekanntlich der Rat gefolgt.

Veröffentlicht am 02.08.2010

Ratsfraktion Die SPD hat Fragen an die Kommunalaufsicht des Kreises Siegen – Wittgenstein

Bekanntlich hat in der Juli – Sitzung der Rat der Stadt Freudenberg mit den Stimmen des Bürgermeisters und der CDU- und FDP – Fraktion einen Antrag der SPD – Fraktion, der geplante und auch evtl. notwendige Umstrukturierungen im Rathaus beinhaltete in die Zuständigkeit des Hauptausschusses zu legen, abgelehnt.

Demgegenüber vertritt die SPD – Fraktion die Auffassung, dass Entscheidungen dieser Art im Rahmen des Nothaushaltsrechts im Hauptausschuss zu entscheiden sind. Untermauert wird dies durch die Vorgabe des Innenministers in seinen Richtlinien zum Nothaushaltsrecht dadurch, dass Städte und Gemeinden mit nicht genehmigten Haushalten bei Höhergruppierungen bzw. Beförderungen nur noch einen geringen Spielraum haben. Insbesondere muss der Bürgermeister bei solchen Verfahren darlegen, dass die Stadt ansonsten ihren rechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommen kann.

Veröffentlicht am 01.08.2010

Ratsfraktion Antrag gem. GeschO -ÖPNV in Freudenberg

Freudenberg, den 28.7.2010

Antrag gem. GeschO zu den Sitzungen des
- Schul- und Sportausschusses am 1. September 2010
- Bau- und Verkehrsausschusses am 8. September 2010
- Rates am 23.September 2010
- Änderungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Freudenberg zum 15. Juli 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

zum 15. Juli 2010 hat es im sog. „Linienbündel Mitte“ u.a in Freudenberg einen umfangreichen Fahrplanwechsel gegeben. Im Ergebnis kann man feststellen, dass das Angebot für die Freudenberger Bevölkerung damit mehr als halbiert wurde.

Veröffentlicht am 30.07.2010

Ortsverein OV2: Preiskegeln für Kinder im Rahmen der Freudenberger Ferienspiele

Wie in den vergangenen Jahren war die Kegelbahn in der Lohmühle der Austragungsort des Preiskegeln für Kinder. Seit vielen Jahren bietet der SPD-OV2 diese Veranstaltung im Rahmen der Freudenberger Ferienspiele an. Wie immer auch mit der tatkräftigen Unterstützung des Stadtjugendpflegers Bernd Meichelböck.

36 Kinder waren für diese Veranstaltung bei der Verwaltung angemeldet worden. Mit 33 Teilnehmern konnte das Preiskegeln bei sommerlicher Hitze im kühlen Keller der Lohmühle starten.

Veröffentlicht am 28.07.2010

Ratsfraktion Kreisverkehr Peimbach kommt 2011

„Die Planungen am Fuße der Peimbachstraße einen Kreisverkehr einzurichten, laufen auf Hochtouren“, so äußerte sich der Baudezernent Karl-Hermann Hartmann in der Juli - Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Freudenberg. Laut Hartmann besteht gute Aussicht, dass in 2011 der Bau des Kreisels beginnen kann.
Bereits im August 2004 hatte der SPD-Stadtverordnete Hans März den Umbau der Kreuzung Peimbachstraße/ Tiftstraße/ Olper Straße zu einem Kreisverkehr beantragt und diesen Antrag im August 2006 erneuert.

Veröffentlicht am 25.07.2010

Ortsverein OV3: Mitgliederversammlung am Backes

Der Freudenberger SPD-OV3 hatte zur Mitgliederversammlung im und am Backes in Oberheuslingen eingeladen. Auf der Tagesordnung standen die Ehrungen zweier Mitglieder und diverse anstehende Maßnahmen in den Stadtteilen des Ortsvereins.

Nach der Begrüßung der zahlreich erschienenen Mitglieder konnte der Vorsitzende Arno Krämer mit großer Freude zwei langjährigen Mitgliedern Urkunde und Abzeichen überreichen. Seit 25 Jahren sind Inge Schreiber und Doris Rieger nun Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Arno Krämer gratulierte den beiden und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass sie noch lange in der SPD aktiv bleiben mögen.

Veröffentlicht am 22.07.2010

Familie und Jugend Manuela Schwesig: Ministerin spart auf Kosten armer Familien

Als eine "bodenlose Frechheit" hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig Pläne von Bundesfamilienministerin Schröder bezeichnet, das Elterngeld für Geringverdiener weitaus stärker zu kürzen als bisher bekannt. Schröder mache "eine Politik gegen Familien und nicht für Familien".

Die Süddeutsche Zeitung (Freitagsausgabe 16.07.) hatte berichtet, dass die Bundesregierung das Elterngeld auch für Mini-Jobber und Empfängerinnen und Empfänger des staatlichen Kinderzuschlags kürzen wolle. Schwarz-Gelb will zudem bei besser verdienenden Eltern deutlich weniger Elterngeld kürzen als bei armen Eltern. Die Koalition plant, bei ärmeren Familien dreimal soviel zu sparen wie bei Familien, deren Eltern höhere Einkommen beziehen. Die Zeitung beruft sich dabei auf einen Referentenentwurf des Bundesfamilienministeriums.

Veröffentlicht am 20.07.2010

Stadtverband Sozialdemokraten im „Haus der Geschichte“

Das “Haus der Geschichte“ in Bonn und die „Ständige Vertretung“ in Köln waren Ziele einer Fahrt der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Siegen – Wittgenstein.
Das Haus der Geschichte in Bonn zählte im vergangenen Jahr mehr als 900.000 Ausstellungsbesuche, davon über 500.000 in der Dauerausstellung. Vor allem die Wechselausstellungen „man spricht Deutsch“ und „Loriot. Die Hommage“ erwiesen sich als Publikumsmagneten.
Die 45 Teilnehmer waren überrascht von der Vielfalt der im Museum chronologisch gegliederten Objekte, Dokumente und Filme aus der Deutschen Politik-, Wirtschafts- und Alltagsgeschichte.

Veröffentlicht am 17.07.2010

Landespolitik Hannelore Kraft im zweiten Wahlgang mit 90 Stimmen gewählt

Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen kann ihre Arbeit aufnehmen. Am Mittwoch wurde Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Die Schwerpunkte setzt Rot-Grün bei Betreuung, Bildung, Hochschule und handlungsfähigen Kommunen.

Hannelore Kraft wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Stimmen zur Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt. Im ersten Wahlgang verfehlte sie die absolute Mehrheit. Im zweiten Wahlgang wurde die erforderliche einfache Mehrheit erreicht, 90 Abgeordnete stimmten für Kraft. Mit Nein votierten 80 Abgeordnete, 11 enthielten sich der Stimme.

Veröffentlicht am 14.07.2010

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