Der Unterbezirksvorsitzende Willi Brase (Foto: SPD)

Bei einem ersten Treffen der neuen Kommunalwahlperiode von engerem Unterbezirksvorstand und dem Vorstand der SPD Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein wurde eine enge Zusammenarbeit bejaht. Sie wird sich organisatorisch darin aus ausdrücken, dass jeweils ein Mitglied der beiden Gremien an den Sitzungen des anderen Gremiums teilnimmt und seinem Gremium danach Bericht erstattet. Von Seiten des Unterbezirksvorstands Willi Brase; von Seiten des Vorstands der Kreistagsfraktion Michael Sittler bzw. Roland Abel oder Petra Weskamp. Als „Gelenkstelle“ (da Mitglied in beiden Gremien) fungiert der stv. UB-Vorsitzende Heiko Becker. Inhaltlich orientieren sich beide Gremien in ihrer Arbeit am verabschiedeten Kreiswahlprogramm „Lebensqualität und Teilhabe“.

Thematische Arbeit. – Die Kreistagsfraktion bearbeitet die inhaltlichen Schwerpunkte mittels Arbeitskreisen (Wirtschaft, Verkehr, Umwelt; Schule; Kinder- und Jugendhilfe; Soziales und Gesundheit; Finanzen), an denen Kundige aus den Ortsvereinen gerne teilnehmen können (bis zu einer Teilnehmerzahl von ca. 15). Von hieraus werden Anträge und Anfragen vorbereitet.

Desweiteren werden Vertreter von Unterbezirk und Fraktion eine Vorschlagsliste für „gemeinsame Themen“ und entsprechende Arbeitsformen (z.B. Diskussionsforen, öffentliche Veranstaltungen ) erarbeiten. Zusammengestellt werden soll dabei insbesondere, welches aus Sicht der Fraktionen in den unterschiedlichen Städten und Gemeinden die Schwerpunkte künftiger Arbeit sein sollen - nicht zuletzt im Blick auf das Kreistagswahlprogramm/ den kommunalpolitischen Leitlinien.

Dringliche, anstehende Themen sind u.a. Weiterentwicklung der ARGE; prekäre Arbeitsverhältnisse im Kreis Siegen-Wittgenstein; Entwicklung der Schulen und der Kindertagesstätten, der Kinderbetreuung.

Schwerpunkte der weiteren Arbeit des Unterbezirksvorstand

Ziel ist eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit und Profilierung der SPD nach innen und außen d.h. Stärkung der sozialdemokratischen Identität der Mitglieder; Vernetzung mit anderen „gesellschaftlich relevanten Gruppen“ (z.B. Gewerkschaften, Kirchen, Initiativgruppen, anderen Parteien); gesellschaftlicher Öffnung der SPD und Gewinnen neuer Sympathisanten und Mitglieder. Dabei geht es zugleich auch um die Suche nach jeweils geeigneten, attraktiven und zeitgemäßen Arbeits- und Veranstaltungsformen.

Mögliche Themen könnten zB. unter dem übergreifenden Gesichtspunkt „Demographische Entwicklung und ihre Folgen“ u.a. sein:

• Entwicklung der Kindertagesstätten und der Kinderbetreuung
• Schulentwicklung, organisatorisch ( Zusammenlegungen?) und inhaltlich ( z.B. Inclusion)
• Kommunale Entwicklung samt der Planung von Gewerbe- und Baugebieten, Straßen, Infrastruktur unter interkommunaler Perspektive
• Seniorenpolitik ( Altenheime, ambulante und teilstationäre Pflege; Wohnen im Alter )

Der Vorstand hat sich zunächst auf die Durchführung folgender Veranstaltungen verständigt:

• Schulpolitik unter einer SPD geführten Landesregierung
• Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen / Das NRW Regierungsprogramm
• Die Zukunft der ARGEn (zusamm mit der Kreistagsfraktion)
• Demografischer Wandel
• Die Zukunft der Bundeswehr, Auslandseinsätze, Krisenherde..
• Die Schule der Zukunft